Rechtsprechung
   BPatG, 21.01.2016 - 30 W (pat) 16/14   

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https://dejure.org/2016,14192
BPatG, 21.01.2016 - 30 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2016,14192)
BPatG, Entscheidung vom 21.01.2016 - 30 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2016,14192)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - 30 W (pat) 16/14 (https://dejure.org/2016,14192)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "eDetect" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der Wortmarke "eDetect" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 u. 42; Anspruch auf Eintragung späterer Markenanmeldungen wegen ähnlich gelagerter Voreintragungen unter dem Gesichtspunkt des Gleichbehandlungsgebots nach Art. 3 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (5)  

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