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   BPatG, 21.02.2007 - 24 W (pat) 97/05   

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BPatG, 21.02.2007 - 24 W (pat) 97/05 (https://dejure.org/2007,27806)
BPatG, Entscheidung vom 21.02.2007 - 24 W (pat) 97/05 (https://dejure.org/2007,27806)
BPatG, Entscheidung vom 21. Februar 2007 - 24 W (pat) 97/05 (https://dejure.org/2007,27806)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.12.2013 - 29 W (pat) 101/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "balanceplaner" - Zurückverweisung an das DPMA wegen

    Ferner seien weder die Markenstelle noch der Senat auf die Frage der Schutzfähigkeit des Anmeldezeichens in Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen in Klasse 45, insbesondere "Vergabe von Lizenzen", eingegangen (vgl. BPatG 24 W (pat) 97/05 - qualitypilot).
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