Rechtsprechung
   BPatG, 21.02.2013 - 30 W (pat) 510/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,4508
BPatG, 21.02.2013 - 30 W (pat) 510/11 (https://dejure.org/2013,4508)
BPatG, Entscheidung vom 21.02.2013 - 30 W (pat) 510/11 (https://dejure.org/2013,4508)
BPatG, Entscheidung vom 21. Februar 2013 - 30 W (pat) 510/11 (https://dejure.org/2013,4508)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Künstlerkanzlei" - Freihaltungsbedürfnis - keine Verkehrsdurchsetzung -

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Begriff "Künstlerkanzlei" ist freihaltebedürftig und daher nicht als Marke eintragungsfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Freihaltebedürfnis für die Bezeichnung "Künstlerkanzlei" hinsichtlich einer Eintragung für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 45

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Begriff Künstlerkanzlei ist nicht als Marke eintragungsfähig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Die "KünstlerKanzlei" - Kein Markenschutz für Begriffe, welche die angebotene Dienstleistung umschreiben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Eintragung von Marken die beschreibende Angaben enthalten - (keine Eintragung Künstlerkanzlei)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 27.11.2014 - 30 W (pat) 549/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kanzlei Hamburg Gänsemarkt" - Freihaltungsbedürfnis

    Das Wort "Kanzlei" bezeichnet nicht nur das Büro (im engeren räumlichen Sinn), sondern auch den Betrieb eines Rechtsanwalts oder mehrerer Anwälte in Gemeinschaft (vgl. BPatG 24 W (pat) 75/08 - KANZLEI WESERBERGLAND; 30 W (pat) 510/11 - Künstlerkanzlei; Beschlüsse veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
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