Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 01.12.1988 - I ZB 5/87

  "REYNOLDS R 1"/"EREINTZ"; Verwechslungsgefahr bei einem aus einer phonetischen …

  Auszug aus BPatG, 21.03.2001 - 26 W (pat) 181/99

  Als in diesem Sinne prägend kann ein Bestandteil im allgemeinen jedoch nur dann erachtet werden, wenn der Verkehr den weiteren Markenbestandteilen daneben keinen besonderen Hinweis auf die Betriebsstätte der mit dem Gesamtzeichen versehenen Waren entnimmt (BGH WRP 2000, 173 - RAUSCH/ELFI RAUCH; Mitt 1996, 285 - Sali Toft; GRUR 1989, 264 - REYNOLDS R1/EREINTZ).
• BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96

  Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 21.03.2001 - 26 W (pat) 181/99

  Als in diesem Sinne prägend kann ein Bestandteil im allgemeinen jedoch nur dann erachtet werden, wenn der Verkehr den weiteren Markenbestandteilen daneben keinen besonderen Hinweis auf die Betriebsstätte der mit dem Gesamtzeichen versehenen Waren entnimmt (BGH WRP 2000, 173 - RAUSCH/ELFI RAUCH; Mitt 1996, 285 - Sali Toft; GRUR 1989, 264 - REYNOLDS R1/EREINTZ).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 21.03.2001 - 26 W (pat) 181/99

  Vielmehr ist auch die Ähnlichkeit der Waren sowie die Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu berücksichtigen, wobei zwischen diesen Faktoren eine Wechselwirkung besteht, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND; BlPMZ 1999, 112, 114 - LIBERO mwN).

 
• BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93

  "Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel

  Auszug aus BPatG, 21.03.2001 - 26 W (pat) 181/99

  Anhaltspunkte für eine Verwechslungsgefahr der Marken unter dem Gesichtspunkt der gedanklichen Verbindung gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, für deren Beurteilung im wesentlichen die von der Rechtsprechung zur mittelbaren Verwechslungsgefahr entwickelten Grundsätze heranzuziehen sind (BGH GRUR 1996, 200, 201 - Innovadiclophlont), bestehen ebenfalls nicht.
• BPatG, 07.06.2000 - 26 W (pat) 144/99

  Auszug aus BPatG, 21.03.2001 - 26 W (pat) 181/99

  Anders jedoch als in den Fällen "VarioLine" (26 W (pat) 35/99) und "Vario Vital" (26 W (pat) 144/99) legt die Art der Bildung der jüngeren Marke sowohl mit einem vorangestellten als auch einem nachgestellten Wortelement im vorliegenden Fall die Annahme einer gedanklichen Verbindung nicht nahe.
• BPatG, 17.02.1999 - 26 W (pat) 35/99

  Auszug aus BPatG, 21.03.2001 - 26 W (pat) 181/99

  Anders jedoch als in den Fällen "VarioLine" (26 W (pat) 35/99) und "Vario Vital" (26 W (pat) 144/99) legt die Art der Bildung der jüngeren Marke sowohl mit einem vorangestellten als auch einem nachgestellten Wortelement im vorliegenden Fall die Annahme einer gedanklichen Verbindung nicht nahe.
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 21.03.2001 - 26 W (pat) 181/99

  Die Vergleichszeichen weisen bereits in ihrer Gesamtheit markante Unterschiede auf, weil es sich bei der angegriffenen Marke um eine Mehrwortmarke handelt, der die Widerspruchsmarke als Einwortmarke gegenübersteht (BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze; EuGH GRUR Int. 1998, 56 - Springende Raubkatze II).
• BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93

  "Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …

  Auszug aus BPatG, 21.03.2001 - 26 W (pat) 181/99

  Die Vergleichszeichen weisen bereits in ihrer Gesamtheit markante Unterschiede auf, weil es sich bei der angegriffenen Marke um eine Mehrwortmarke handelt, der die Widerspruchsmarke als Einwortmarke gegenübersteht (BGH GRUR 1996, 198 - Springende Raubkatze;… EuGH GRUR Int. 1998, 56 - Springende Raubkatze II).