Rechtsprechung
   BPatG, 21.03.2006 - 24 W (pat) 53/04   

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https://dejure.org/2006,28223
BPatG, 21.03.2006 - 24 W (pat) 53/04 (https://dejure.org/2006,28223)
BPatG, Entscheidung vom 21.03.2006 - 24 W (pat) 53/04 (https://dejure.org/2006,28223)
BPatG, Entscheidung vom 21. März 2006 - 24 W (pat) 53/04 (https://dejure.org/2006,28223)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 03.07.2006 - 30 W (pat) 56/04
    Zudem bedient sich die Werbung häufig neuer plakativer Wortzusammensetzungen und Slogans, die sich gerade nicht an grammatikalischen Regeln orientieren, aber doch erkennbar bloße Anpreisungen und keine Hinweise auf die Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb darstellen (vgl. auch BPatG 25 W (pat) 177/01 - Wir beraten Erfolg; 28 W (pat) 36/95 - LÄSST NICHT LOCKER; 24 W (pat) 53/04 - Es lebe billig, Zusammenfassungen jeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
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