Rechtsprechung
   BPatG, 21.04.2011 - 25 W (pat) 72/10   

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https://dejure.org/2011,19046
BPatG, 21.04.2011 - 25 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2011,19046)
BPatG, Entscheidung vom 21.04.2011 - 25 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2011,19046)
BPatG, Entscheidung vom 21. April 2011 - 25 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2011,19046)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Marke in Form eines "Schokobechers" ist nicht eintragungsfähig

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schokobecher (dreidimensionale Marke)" - Markenfähigkeit - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einer als Marke angemeldeten dreidimensionalen Form eines "Schokobechers" fehlt die im Markenrecht notwendige Unterscheidungskraft; Eine angemeldete Marke weicht nicht in erheblicher Weise von einer Norm oder einer Branchenüblichkeit eines Formenschatzes im Süßwarenbereich ab

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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