Rechtsprechung
   BPatG, 21.05.2013 - 24 W (pat) 3/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,10561
BPatG, 21.05.2013 - 24 W (pat) 3/12 (https://dejure.org/2013,10561)
BPatG, Entscheidung vom 21.05.2013 - 24 W (pat) 3/12 (https://dejure.org/2013,10561)
BPatG, Entscheidung vom 21. Mai 2013 - 24 W (pat) 3/12 (https://dejure.org/2013,10561)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "la BIOCOME/Bionome" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Warenähnlichkeit - Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren "la BIOCOME/Bionome" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Warenähnlichkeit - Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen einer die Buchstabenfolge "BIOCOME" beinhaltenden Wort-/Bildmarke und der Wortmarke "Bionome"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 30.04.2014 - I ZB 49/13

    Annahme einer rechtserhaltenden Benutzung und einer durchschnittlichen

    Die gegen die Teillöschung gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 21. Mai 2013 - 24 W (pat) 3/12, juris).
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