Rechtsprechung
   BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 80/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,13941
BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 80/11 (https://dejure.org/2014,13941)
BPatG, Entscheidung vom 21.05.2014 - 29 W (pat) 80/11 (https://dejure.org/2014,13941)
BPatG, Entscheidung vom 21. Mai 2014 - 29 W (pat) 80/11 (https://dejure.org/2014,13941)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,13941) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "BRONX" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit und Freihaltebedürfnis des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "BRONX"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Die Bronx" als Marke? - Für Bars und Snacks kann der New Yorker Stadtteil als Marke registriert werden

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "BRONX" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 01.08.2016 - 25 W (pat) 98/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MITO" - geografische Angabe - Freihaltungsbedürfnis

    Die von der Anmelderin angeführten Entscheidungen des Bundespatentgerichts 29 W (pat) 80/11 - Bronx; 27 W (pat) 5/14 - Lönneberga; 29 W (pat) 34/13 Yukon und 27 W  (pat) 516/14 - Schloss Neubeuern stehen nicht im Widerspruch zu dem oben dargelegten.
  • BPatG, 02.09.2014 - 27 W (pat) 4/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pullmann Ferienpark" -

    Dabei ist die Eintragung auch dann zu versagen, wenn die fragliche Benutzung als geografische Herkunftsangabe noch nicht zu beobachten ist, aber eine zukünftige Verwendung vernünftigerweise zu erwarten ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 37 - Chiemsee; BGH GRUR 2009, 994 Rn. 14 f. - Vierlinden; BPatG, Beschluss vom 21. Mai 2014, 29 W (pat) 80/11, BRONX).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht