Rechtsprechung
   BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 80/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,13941
BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 80/11 (https://dejure.org/2014,13941)
BPatG, Entscheidung vom 21.05.2014 - 29 W (pat) 80/11 (https://dejure.org/2014,13941)
BPatG, Entscheidung vom 21. Mai 2014 - 29 W (pat) 80/11 (https://dejure.org/2014,13941)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "BRONX" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit und Freihaltebedürfnis des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "BRONX"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Die Bronx" als Marke? - Für Bars und Snacks kann der New Yorker Stadtteil als Marke registriert werden




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 01.08.2016 - 25 W (pat) 98/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MITO" - geografische Angabe - Freihaltungsbedürfnis

    Die von der Anmelderin angeführten Entscheidungen des Bundespatentgerichts 29 W (pat) 80/11 - Bronx; 27 W (pat) 5/14 - Lönneberga; 29 W (pat) 34/13 Yukon und 27 W  (pat) 516/14 - Schloss Neubeuern stehen nicht im Widerspruch zu dem oben dargelegten.
  • BPatG, 02.09.2014 - 27 W (pat) 4/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pullmann Ferienpark" -

    Dabei ist die Eintragung auch dann zu versagen, wenn die fragliche Benutzung als geografische Herkunftsangabe noch nicht zu beobachten ist, aber eine zukünftige Verwendung vernünftigerweise zu erwarten ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 37 - Chiemsee; BGH GRUR 2009, 994 Rn. 14 f. - Vierlinden; BPatG, Beschluss vom 21. Mai 2014, 29 W (pat) 80/11, BRONX).
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