Rechtsprechung
   BPatG, 21.05.2015 - 30 W (pat) 30/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,18040
BPatG, 21.05.2015 - 30 W (pat) 30/13 (https://dejure.org/2015,18040)
BPatG, Entscheidung vom 21.05.2015 - 30 W (pat) 30/13 (https://dejure.org/2015,18040)
BPatG, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - 30 W (pat) 30/13 (https://dejure.org/2015,18040)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Arthromobil" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtswidrigkeit der Zurückweisung einer Wortmarke mit der Bezeichnung "Arthromobil" aufgrund gegebener Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 28.08.2018 - 29 W (pat) 571/17
    Auch in der von der Beschwerdeführerin in Bezug genommenen Entscheidung zu dem Zeichen "Arthromobil" ist im Übrigen eindeutig und überzeugend erläutert, dass der Bestandteil "Arthro-" in seiner beschreibenden Bedeutung "Gelenk" verstanden wird (BPatG, Beschluss vom 21.05.2015, 30 W (pat) 30/13 - Arthromobil).
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