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   BPatG, 21.05.2019 - 27 W (pat) 506/17   

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https://dejure.org/2019,38658
BPatG, 21.05.2019 - 27 W (pat) 506/17 (https://dejure.org/2019,38658)
BPatG, Entscheidung vom 21.05.2019 - 27 W (pat) 506/17 (https://dejure.org/2019,38658)
BPatG, Entscheidung vom 21. Mai 2019 - 27 W (pat) 506/17 (https://dejure.org/2019,38658)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "kodi professional (Wort-Bild-Marke)/KODi (Unionswortmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - Glaubhaftmachung - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.04.2020 - 26 W (pat) 573/18
    Dies kann der Fall sein, wenn sich das Dienstleistungsunternehmen selbständig auch mit der Herstellung bzw. den Vertrieb der Ware befasst oder der Warenhersteller oder -vertreiber sich auf dem entsprechenden Dienstleistungsbereich selbständig gewerblich betätigt (vgl. BGH GRUR 2012, 1145 Rdnr. 35 - PELIKAN; BPatG 27 W (pat) 506/17 - kodi professional/KODi).
  • BPatG, 10.03.2020 - 25 W (pat) 519/18
    Soweit das Bundespatentgericht in einigen Entscheidungen Kosten der mündlichen Verhandlung auferlegt hat, betraf dies Fälle, in denen die Beteiligte, auf deren Antrag hin geladen worden war, entweder (unentschuldigt bzw. kommentarlos) nicht erschienen war oder die Absetzung des Termins nicht mehr möglich war (siehe BPatG 27 W (pat) 271/09, Beschluss vom 29. Juni 2010, 27 W (pat) 90/11, Beschluss vom 17. Januar 2012, 27 W (pat) 506/17, Beschluss vom 21. Mai 2019 und die Senatsentscheidung 25 W (pat) 79/12 vom 22. Mai 2014; alle genannten Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
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