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   BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 191/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,28187
BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 191/09 (https://dejure.org/2010,28187)
BPatG, Entscheidung vom 21.06.2010 - 27 W (pat) 191/09 (https://dejure.org/2010,28187)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juni 2010 - 27 W (pat) 191/09 (https://dejure.org/2010,28187)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Wortmarke "Miss Tuning" ist wegen Verwechselbarkeit zu löschen; Anspruch auf Löschung der Eintragung der Wortmarke "Miss Tuning" wegen Verwechselbarkeit

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Miss Tuning" als Marke für Bereich Zeitungen und Onlinedienste eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Markenschutz für "Miss Tuning" wegen ausreichender Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 67/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mr. Tuning" - wesentliche Verfahrensmängel:

    Parallelverfahren: 27 W (pat) 191/09.

    Die Sache ist folglich an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückzuverweisen, wobei im Rahmen der erneuten Sachprüfung der zwischenzeitlich ergangene Beschluss des 27. Senat vom 21. Juni 2010 zu der Marke "Miss Tuning" zu berücksichtigen sein wird (vgl. BPatG 27 W (pat) 191/09).

  • BPatG, 11.07.2019 - 25 W (pat) 527/19
    Für die Beschäftigung mit dieser Art der Veränderung oder Optimierung technischer Geräte ist das Wort "Tuning" in der deutschen Sprache seit langer Zeit gebräuchlich und allgemein verständlich (vgl. BPatG 28 W (pat) 3/17 - Dachtuning.de; 27 W (pat) 191/09 - MissTuning).
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