Rechtsprechung
   BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 191/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,28187
BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 191/09 (https://dejure.org/2010,28187)
BPatG, Entscheidung vom 21.06.2010 - 27 W (pat) 191/09 (https://dejure.org/2010,28187)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juni 2010 - 27 W (pat) 191/09 (https://dejure.org/2010,28187)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Miss Tuning" -Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - zur Kostenentscheidung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Wortmarke "Miss Tuning" ist wegen Verwechselbarkeit zu löschen; Anspruch auf Löschung der Eintragung der Wortmarke "Miss Tuning" wegen Verwechselbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Miss Tuning" als Marke für Bereich Zeitungen und Onlinedienste eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Markenschutz für "Miss Tuning" wegen ausreichender Unterscheidungskraft




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 67/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mr. Tuning" - wesentliche Verfahrensmängel:

    Parallelverfahren: 27 W (pat) 191/09.

    Die Sache ist folglich an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückzuverweisen, wobei im Rahmen der erneuten Sachprüfung der zwischenzeitlich ergangene Beschluss des 27. Senat vom 21. Juni 2010 zu der Marke "Miss Tuning" zu berücksichtigen sein wird (vgl. BPatG 27 W (pat) 191/09).

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