Rechtsprechung
   BPatG, 21.06.2012 - 27 W (pat) 45/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,17366
BPatG, 21.06.2012 - 27 W (pat) 45/11 (https://dejure.org/2012,17366)
BPatG, Entscheidung vom 21.06.2012 - 27 W (pat) 45/11 (https://dejure.org/2012,17366)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juni 2012 - 27 W (pat) 45/11 (https://dejure.org/2012,17366)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Faster than hockey, rougher than rugby, sexier than golf" - Werbeslogan - kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke 30 2008 027 282.1"Faster than hockey, rougher than rugby, sexier than golf" im Bereich der Bekleidung, Werbung, sportliche und kulturelle Aktivitäten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für werbeartige Sprüche abgelehnt




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 10.08.2016 - 26 W (pat) 515/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Durchschnitt befriedigt, das Außergewöhnliche

    Nach der Entscheidung des BGH zu "Die Vision" (GRUR 2010, 935, Rdnr. 11) vermitteln längere Wortfolgen regelmäßig nicht den Eindruck eines betrieblichen Herkunftshinweises (siehe auch BPatG, 27 W (pat) 45/11 - Faster than hockey, rougher than rugby, sexier than golf).
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