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   BPatG, 21.06.2021 - 26 W (pat) 573/20   

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BPatG, 21.06.2021 - 26 W (pat) 573/20 (https://dejure.org/2021,22213)
BPatG, Entscheidung vom 21.06.2021 - 26 W (pat) 573/20 (https://dejure.org/2021,22213)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juni 2021 - 26 W (pat) 573/20 (https://dejure.org/2021,22213)
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  • BPatG, 28.06.2021 - 26 W (pat) 575/20
    aaa) Seit den 1950er Jahren werden Duftstoffe in Waschmitteln verwendet, um den typischen und häufig unangenehmen Geruch der Waschlauge zu unterdrücken und der Wäsche und dem Waschmittel einen angenehmen Duft zu verleihen (Wagner, Waschmittel, 5. Aufl., S. 143, Anlage 2 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 573/20 - BLUMENMEER; Stache/Großmann, Waschmittel, 2. Aufl., S. 74, Anlage 3 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 573/20 - BLUMENMEER).

    Sie sind nicht nur in Waschmitteln, sondern auch in Reinigungsmitteln enthalten (Bundesumweltamt, Duftstoffe, 12. Mai 2016, Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 573/20 - BLUMENMEER).

    Letztere werden mit einem angenehmen Duft von Zitrone, Orange, aber auch mit exotischen Düften wie Mango oder Granatapfel versetzt (www.ruja.de, Parfum und Duftstoffe in Reinigungsmitteln, 28. Januar 2019, Anlage 5 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 573/20 - BLUMENMEER; vgl. auch BPatG 24 W (pat) 503/11 - PARFÜMPERLEN; 24 W (pat) 333/03 - KokoVanille; 24 W (pat) 140/05 - Zitrus- Zauber).

    Reinigungsmittel für einen hygienisch sauberen Raum und ein angenehmer Raumduft tragen entscheidend zum Wohlbefinden bei (Anlage 7 zum gerichtlichen Hinweis im Verfahren 26 W (pat) 573/20 - BLUMENMEER).

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