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   BPatG, 21.07.2004 - 26 W (pat) 140/02   

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https://dejure.org/2004,29094
BPatG, 21.07.2004 - 26 W (pat) 140/02 (https://dejure.org/2004,29094)
BPatG, Entscheidung vom 21.07.2004 - 26 W (pat) 140/02 (https://dejure.org/2004,29094)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juli 2004 - 26 W (pat) 140/02 (https://dejure.org/2004,29094)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.04.2009 - 26 W (pat) 59/08
    Es kann daher dahinstehen, ob dem Vortrag der Anmelderin entsprechend aufgrund der geringen wirtschaftlichen Bedeutung von Eisenberg und der bestehenden Infrastruktur in der Region die Eröffnung von Betrieben auf dem Gebiet der Herstellung von Möbeln im Zuge der künftigen wirtschaftlichen Entwicklung vernünftigerweise nicht zu erwarten steht (vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149 -OLDENBURGER; BGH GRUR 2003, 882, 883 -Lichtenstein; BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 80/05 -MORITZBURGER; BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 15/03 -NORDEN und Senat PAVIS PROMA 26 W (pat) 140/02 -LUDWIGsLUST), so dass dann bereits ein Freihaltebedürfnis an der Bezeichnung "EISENBERGER" in Alleinstellung nicht bestünde.
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