Rechtsprechung
   BPatG, 21.07.2005 - 25 W (pat) 20/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,31111
BPatG, 21.07.2005 - 25 W (pat) 20/05 (https://dejure.org/2005,31111)
BPatG, Entscheidung vom 21.07.2005 - 25 W (pat) 20/05 (https://dejure.org/2005,31111)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juli 2005 - 25 W (pat) 20/05 (https://dejure.org/2005,31111)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,31111) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 01.12.2010 - 29 W (pat) 163/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Das Örtliche" - Unterscheidungskraft - kein

    Die angemeldete Bezeichnung beschränke sich somit auf eine für die Verkehrskreise ohne weiteres erkennbare Sachaussage zum Gegenstand, Inhalt oder Verbreitungsgebiet bzw. auf eine Beschaffenheits- und Bestimmungsangabe der angemeldeten Waren und Dienstleistungen, wie z. B. bei Druckereierzeugnissen, Datenträgern, Telekommunikation etc., und reihe sich damit in vergleichbare Wortfolgen wie "Das Regionale" (BPatG 25 W (pat) 20/05), "Das Erste" usw. ein.

    ff) Die Entscheidung des 25. Senats des Bundespatentgerichts vom 21. Juli 2005 (25 W (pat) 20/05 - Das Regionale), in welchem dieser dem Anmeldezeichen "Das Regionale" für die vergleichbaren Waren und Dienstleistungen "Drucksachen; Werbung, Verbreitung von Werbeanzeigen, Herausgabe und Veröffentlichung von Dateien, Texten (ausgenommen Werbetexte), Büchern und anderen Drucksachen, Dienstleistungen eines Telefonbuchverlegers (ausgenommen Druckarbeiten)" die Unterscheidungskraft mit der Begründung abgesprochen hat, dass dem Anmeldezeichen eine konkret beschreibende Angabe entnommen werden könne, ist aus den oben genannten Gründen überholt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht