Rechtsprechung
   BPatG, 21.07.2005 - 25 W (pat) 20/05   

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https://dejure.org/2005,31111
BPatG, 21.07.2005 - 25 W (pat) 20/05 (https://dejure.org/2005,31111)
BPatG, Entscheidung vom 21.07.2005 - 25 W (pat) 20/05 (https://dejure.org/2005,31111)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juli 2005 - 25 W (pat) 20/05 (https://dejure.org/2005,31111)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 01.12.2010 - 29 W (pat) 163/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Das Örtliche" - Unterscheidungskraft - kein

    Die angemeldete Bezeichnung beschränke sich somit auf eine für die Verkehrskreise ohne weiteres erkennbare Sachaussage zum Gegenstand, Inhalt oder Verbreitungsgebiet bzw. auf eine Beschaffenheits- und Bestimmungsangabe der angemeldeten Waren und Dienstleistungen, wie z. B. bei Druckereierzeugnissen, Datenträgern, Telekommunikation etc., und reihe sich damit in vergleichbare Wortfolgen wie "Das Regionale" (BPatG 25 W (pat) 20/05), "Das Erste" usw. ein.

    ff) Die Entscheidung des 25. Senats des Bundespatentgerichts vom 21. Juli 2005 (25 W (pat) 20/05 - Das Regionale), in welchem dieser dem Anmeldezeichen "Das Regionale" für die vergleichbaren Waren und Dienstleistungen "Drucksachen; Werbung, Verbreitung von Werbeanzeigen, Herausgabe und Veröffentlichung von Dateien, Texten (ausgenommen Werbetexte), Büchern und anderen Drucksachen, Dienstleistungen eines Telefonbuchverlegers (ausgenommen Druckarbeiten)" die Unterscheidungskraft mit der Begründung abgesprochen hat, dass dem Anmeldezeichen eine konkret beschreibende Angabe entnommen werden könne, ist aus den oben genannten Gründen überholt.

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