Rechtsprechung
   BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 521/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8411
BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 521/10 (https://dejure.org/2010,8411)
BPatG, Entscheidung vom 21.07.2010 - 29 W (pat) 521/10 (https://dejure.org/2010,8411)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juli 2010 - 29 W (pat) 521/10 (https://dejure.org/2010,8411)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Rheinpark-Center" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 22.06.2011 - I ZB 83/10

    Markenrecht: Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Rheinpark-Center" für ein

    Im Übrigen hat das Bundespatentgericht die Beschwerde zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 29 W(pat) 521/10, juris).
  • BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 522/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rheinpark-Center Neuss" - Unterscheidungskraft -

    Für eine Verkehrsdurchsetzung sei zudem anzuführen, dass sie im Jahre 2010 für die Konzeptionierung, Gestaltung und den Druck von Plakaten, Flyern, Werbeanzeigen, die Herstellung von Werbematerial und die Erstellung und Sendung von Radiospots insgesamt mehr als ... EUR aufgewendet habe (Bl. 100 ff. GA in 29 W (pat) 521/10).
  • BPatG, 28.02.2012 - 24 W (pat) 522/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Station24" - keine Unterscheidungskraft

    Von der Schutzunfähigkeit derartiger Bezeichnungen ist auch die frühere Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (vgl. BPatG 29 W (pat) 521/10, Entsch.
  • BPatG, 18.06.2013 - 24 W (pat) 534/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "om store" - keine Unterscheidungskraft

    Von der Schutzunfähigkeit derartiger Bezeichnungen ist auch die frühere Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (vgl. BPatG 29 W (pat) 521/10, Entsch.
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