Rechtsprechung
| BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 522/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Rheinpark-Center Neuss" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 522/10
- BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10
- BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 522/10
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10
Rheinpark-Center Neuss
Im Übrigen hat das Bundespatentgericht die Beschwerde zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 29 W (pat) 522/10, juris). - BPatG, 07.12.2010 - 33 W (pat) 47/09
Markenbeschwerdeverfahren - "STUBENGASSE MÜNSTER (Wort-Bild-Marke)" - …
Dem oben dargestellten Ergebnis steht auch nicht die von der Anmelderin zitierte Entscheidung BPatG 29 W (pat) 522/10 - Rhein-Center Neuss entgegen.
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