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   BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 522/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,5004
BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2010,5004)
BPatG, Entscheidung vom 21.07.2010 - 29 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2010,5004)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juli 2010 - 29 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2010,5004)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Rheinpark-Center Neuss" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10

    Rheinpark-Center Neuss

    Im Übrigen hat das Bundespatentgericht die Beschwerde zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 29 W (pat) 522/10, juris).
  • BPatG, 07.12.2010 - 33 W (pat) 47/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "STUBENGASSE MÜNSTER (Wort-Bild-Marke)" -

    Dem oben dargestellten Ergebnis steht auch nicht die von der Anmelderin zitierte Entscheidung BPatG 29 W (pat) 522/10 - Rhein-Center Neuss entgegen.
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