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   BPatG, 21.07.2011 - 28 W (pat) 521/11   

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https://dejure.org/2011,15980
BPatG, 21.07.2011 - 28 W (pat) 521/11 (https://dejure.org/2011,15980)
BPatG, Entscheidung vom 21.07.2011 - 28 W (pat) 521/11 (https://dejure.org/2011,15980)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - 28 W (pat) 521/11 (https://dejure.org/2011,15980)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen markenrechtlicher Unterscheidungskraft bei Anmeldung des Wortes "LEANpallet" für Bauten und Behälter aus Metall; Kriterien für die Annahme eines schutzwürdigen Interesse der Mitbewerber an der freien Verwendbarkeit einer Marke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "LEANpallet" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

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