Rechtsprechung
   BPatG, 21.07.2011 - 30 W (pat) 83/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,15033
BPatG, 21.07.2011 - 30 W (pat) 83/10 (https://dejure.org/2011,15033)
BPatG, Entscheidung vom 21.07.2011 - 30 W (pat) 83/10 (https://dejure.org/2011,15033)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - 30 W (pat) 83/10 (https://dejure.org/2011,15033)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    "QM-System-Navi' nicht eintragungsfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Eintragungserfordernis der Unterscheidungskraft bei Anmeldung der Wortmarke "QM-System-Navi" nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    QM-System-Navi als geschützte Marke?




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 26.04.2012 - 30 W (pat) 85/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "QM System Navi (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Dies hat der Senat mit Beschluss vom 21. Juli 2011 bestätigt (30 W (pat) 83/10).

    Wie der Senat bereits in dem zitierten Beschluss vom 21. Juli 2011 in der Sache 30 W (pat) 83/10 ausgeführt hat, erschöpft sich die Wortzusammenstellung "QM System Navi" in der beschreibenden Aussage, dass es bei den von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen um einen "Qualitätsmanagement-Wegweiser" bzw. ein "Leitsystem für ein Qualitätsmanagementsystem" geht.

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