Rechtsprechung
   BPatG, 21.07.2016 - 24 W (pat) 576/14   

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https://dejure.org/2016,22918
BPatG, 21.07.2016 - 24 W (pat) 576/14 (https://dejure.org/2016,22918)
BPatG, Entscheidung vom 21.07.2016 - 24 W (pat) 576/14 (https://dejure.org/2016,22918)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juli 2016 - 24 W (pat) 576/14 (https://dejure.org/2016,22918)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 Abs 1 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ES-Coat (IR-Marke, Wortmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Schutzfähigkeit der internationalen Wortmarke "ES-Coat" für Dienstleistungen der Klasse 40 unter dem Gesichtpunkt eines möglichen Freihaltebedürfnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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