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   BPatG, 21.07.2020 - 25 W (pat) 505/19   

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https://dejure.org/2020,22426
BPatG, 21.07.2020 - 25 W (pat) 505/19 (https://dejure.org/2020,22426)
BPatG, Entscheidung vom 21.07.2020 - 25 W (pat) 505/19 (https://dejure.org/2020,22426)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juli 2020 - 25 W (pat) 505/19 (https://dejure.org/2020,22426)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 519/19
    (8) "Besoffene Fruchtgummi", also alkoholhaltige Gummidrops mit ca. 11 % Alkoholgehalt werden ebenfalls bereits in den verschiedensten Geschmacksrichtungen angeboten und können auch ein Pistazienaroma enthalten (Nachweis im Verfahren 25 W (pat) 505/19).
  • BPatG, 26.10.2020 - 26 W (pat) 538/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "EASY MÖBEL (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein

    aaa) Das zum englischen Grundwortschatz gehörende Adjektiv "easy" wird mit "leicht, bequem, einfach, mühelos, unschwer, nicht schwierig" oder mit "ungezwungen, locker, ruhig, behaglich, lässig" übersetzt (Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 39; https://dict.leo.org/englischdeutsch/easy; BPatG 25 W (pat) 505/19 - EasyMode; 28 W (pat) 547/18 - EasyVac; 26 W (pat) 548/17 - EASYQUICK; 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; 25 W (pat) 128/14 - easySchutz; 29 W (pat) 541/13 - Fast & Easy; 28 W (pat) 43/06 - easy-quick; 29 W (pat) 221/96 - QUICK & EASY).
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