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| BPatG, 21.07.2021 - 25 W (pat) 535/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2022, 150
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.10.2014 - XII ZB 257/14
Wiedereinsetzung in die versäumte Beschwerdebegründungsfrist in einer …
Auszug aus BPatG, 21.07.2021 - 25 W (pat) 535/20
Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass ein Rechtsanwalt, der eine Frist bis zum letzten Tag ausschöpfen will, wegen des damit erfahrungsgemäß einhergehenden Risikos besonders hohe Sorgfalt aufzuwenden hat, um ein Fristversäumnis zu vermeiden (vgl. BGH NJW 2015, 171, 172). - BGH, 26.08.1999 - VII ZB 12/99
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Fristversäumnis infolge reduzierten …
Auszug aus BPatG, 21.07.2021 - 25 W (pat) 535/20
Ebenso wie ein Anwalt verpflichtet ist, geeignete Vorkehrungen im Falle der Abwesenheit seiner Mitarbeiter wegen Urlaub oder Erkrankung zu treffen (vgl. BGH NJW 1999, 3783, 3784), um die zur Fristwahrung notwendigen reibungslosen Arbeitsabläufe in seiner Kanzlei sicherzustellen (…vgl. BeckOK ZPO/Wendtland, 38 Edition, 01.09.2020, § 233, Rn. 23), muss er auch im Fall der Umstellung auf Homeoffice den geänderten Bedingungen Rechnung tragen.