Rechtsprechung
| BPatG, 21.08.1992 - 24 W (pat) 387/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Benutzung des Zeichens "NINON" für eine Kosmetik-Geschenkkassette; Zeichenrechtliche Übereinstimmung der sich gegenüberstehenden Zeichen "NINO" und "NINON"; Zulässigkeit der Benutzung eines Warenzeichens mit Zusätzen; Zur Frage der Verwechslungsgefahr im Wettbewerbsrecht
Verfahrensgang
- BPatG, 21.08.1992 - 24 W (pat) 387/90
- BPatG, 14.04.1993 - 24 W (pat) 387/90
Papierfundstellen
- GRUR 1993, 559