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   BPatG, 21.08.1992 - 24 W (pat) 387/90   

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https://dejure.org/1992,15544
BPatG, 21.08.1992 - 24 W (pat) 387/90 (https://dejure.org/1992,15544)
BPatG, Entscheidung vom 21.08.1992 - 24 W (pat) 387/90 (https://dejure.org/1992,15544)
BPatG, Entscheidung vom 21. August 1992 - 24 W (pat) 387/90 (https://dejure.org/1992,15544)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Benutzung des Zeichens "NINON" für eine Kosmetik-Geschenkkassette; Zeichenrechtliche Übereinstimmung der sich gegenüberstehenden Zeichen "NINO" und "NINON"; Zulässigkeit der Benutzung eines Warenzeichens mit Zusätzen; Zur Frage der Verwechslungsgefahr im Wettbewerbsrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1993, 559
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