Rechtsprechung
   BPatG, 21.08.2007 - 33 W (pat) 155/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,36394
BPatG, 21.08.2007 - 33 W (pat) 155/05 (https://dejure.org/2007,36394)
BPatG, Entscheidung vom 21.08.2007 - 33 W (pat) 155/05 (https://dejure.org/2007,36394)
BPatG, Entscheidung vom 21. August 2007 - 33 W (pat) 155/05 (https://dejure.org/2007,36394)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13

    Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke

    Da Kenntnisse der italienischen Sprache im Inland nicht umfassend vorhanden sind (BPatG 33 W (pat) 155/05 - Giro Zero/Giro uno), erkennt der Verkehr in diesem italienischen Wort keinen Sinngehalt, es sei denn, dass dieser Begriff in den allgemeinen deutschen Sprachschatz übergegangen ist oder auf dem entsprechenden Gebiet als Fachsprache verwendet wird (BGH GRUR 1995, 825, 827 - TORRES; BlPMZ 2005, 200, 201 - il Padrone/il Portone; BPatG 29 W (pat) 190/03 - Serva Tel/VERSATEL).
  • BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund

    Insoweit kann es für eine mittelbare Verwechslungsgefahr relevant sein, wenn Marken denselben charakteristischen Aufbau aufweisen (vgl. z. B. PAVIS PROMA BPatG 33 W (pat) 155/05 vom 21. August 2007 - Giro Zero ./. Giro uno).
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