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   BPatG, 21.08.2013 - 30 W (pat) 6/12   

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https://dejure.org/2013,21173
BPatG, 21.08.2013 - 30 W (pat) 6/12 (https://dejure.org/2013,21173)
BPatG, Entscheidung vom 21.08.2013 - 30 W (pat) 6/12 (https://dejure.org/2013,21173)
BPatG, Entscheidung vom 21. August 2013 - 30 W (pat) 6/12 (https://dejure.org/2013,21173)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "basix KLICKTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wort-/Bildmarke "basix KLICK TO REFRESH" wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Babix" für Waren auf unterschiedlichen Gebieten

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "basix KLICKTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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