Rechtsprechung
   BPatG, 21.08.2013 - 30 W (pat) 6/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,21173
BPatG, 21.08.2013 - 30 W (pat) 6/12 (https://dejure.org/2013,21173)
BPatG, Entscheidung vom 21.08.2013 - 30 W (pat) 6/12 (https://dejure.org/2013,21173)
BPatG, Entscheidung vom 21. August 2013 - 30 W (pat) 6/12 (https://dejure.org/2013,21173)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,21173) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "basix KLICKTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "basix KLICKTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wort-/Bildmarke "basix KLICK TO REFRESH" wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Babix" für Waren auf unterschiedlichen Gebieten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht