Rechtsprechung
   BPatG, 21.08.2014 - 30 W (pat) 519/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,31863
BPatG, 21.08.2014 - 30 W (pat) 519/13 (https://dejure.org/2014,31863)
BPatG, Entscheidung vom 21.08.2014 - 30 W (pat) 519/13 (https://dejure.org/2014,31863)
BPatG, Entscheidung vom 21. August 2014 - 30 W (pat) 519/13 (https://dejure.org/2014,31863)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "poppen" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beanstandung der Wortmarke "poppen" aufgrund behaupteter mangelnder Unterscheidungskraft und aus sittlichen Gründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Poppen" als Marke - Bundespatentgericht bejaht Markenschutz für den "sittenwidrigen Ausdruck" nur für bestimmte Warengruppen

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