Rechtsprechung
   BPatG, 21.09.2005 - 26 W (pat) 193/04   

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https://dejure.org/2005,26086
BPatG, 21.09.2005 - 26 W (pat) 193/04 (https://dejure.org/2005,26086)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2005 - 26 W (pat) 193/04 (https://dejure.org/2005,26086)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2005 - 26 W (pat) 193/04 (https://dejure.org/2005,26086)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 29.08.2007 - 26 W (pat) 48/06
    Weist das Warenumfeld bereits eine große Vielfalt an Formen auf, in die sich die angemeldete Marke ohne weiteres einfügt, so ist die Unterscheidungskraft zu verneinen, sofern sich nicht ausnahmsweise feststellen lässt, dass der Verkehr die Produkte der verschiedenen Hersteller auf dem betreffenden Warengebiet anhand der Form voneinander unterscheidet (vgl. PAVIS PROMA BPatG 26 W (pat) 193/04 Waschmitteltablette).
  • BPatG, 12.01.2011 - 26 W (pat) 135/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gestell (dreidimensionale Marke)" - keine

    Weist das Warenumfeld bereits eine große Vielfalt an Formen auf, in die sich die angemeldete Marke ohne weiteres einfügt, so ist die Unterscheidungskraft zu verneinen, sofern sich nicht ausnahmsweise feststellen lässt, dass der Verkehr die Produkte der verschiedenen Hersteller auf dem betreffenden Warengebiet anhand der Form voneinander unterscheidet (PAVIS PROMA, BPatG 26 W (pat) 193/04 - Waschmitteltablette).
  • BPatG, 12.10.2009 - 26 W (pat) 56/08
    Weist das Warenumfeld bereits eine große Vielfalt an Formen auf, in die sich die angemeldete Marke ohne Weiteres einfügt, so ist die Unterscheidungskraft zu verneinen, sofern sich nicht ausnahmsweise feststellen lässt, dass der Verkehr die Produkte der verschiedenen Hersteller auf dem betreffenden Warengebiet anhand der Form voneinander unterscheidet (vgl. PAVIS PROMA BPatG 26 W (pat) 193/04 -Waschmitteltablette).
  • BPatG, 10.12.2008 - 26 W (pat) 29/08
    Weist das Warenumfeld bereits eine große Vielfalt an Formen auf, in die sich die angemeldete Marke ohne Weiteres einfügt, so ist die Unterscheidungskraft zu verneinen, sofern sich nicht ausnahmsweise feststellen lässt, dass der Verkehr die Produkte der verschiedenen Hersteller auf dem betreffenden Warengebiet anhand der Form voneinander unterscheidet (vgl. PAVIS PROMA BPatG 26 W (pat) 193/04 -Waschmitteltablette).
  • BPatG, 31.05.2006 - 26 W (pat) 343/03
    Weist das Warenumfeld bereits eine große Vielfalt an Formen auf, in die sich die angemeldete Marke ohne weiteres einfügt, so ist die Unterscheidungskraft zu verneinen, sofern sich nicht ausnahmsweise feststellen lässt, dass der Verkehr die Produkte der verschiedenen Hersteller auf dem betreffenden Warengebiet anhand der Form voneinander unterscheidet (vgl. PAVIS PROMA BPatG 26 W (pat) 193/04 Waschmitteltablette).
  • BPatG, 31.05.2006 - 26 W (pat) 342/03
    Weist das Warenumfeld bereits eine große Vielfalt an Formen auf, in die sich die angemeldete Marke ohne weiteres einfügt, so ist die Unterscheidungskraft zu verneinen, sofern sich nicht ausnahmsweise feststellen lässt, dass der Verkehr die Produkte der verschiedenen Hersteller auf dem betreffenden Warengebiet anhand der Form voneinander unterscheidet (vgl. PAVIS PROMA BPatG 26 W (pat) 193/04 Waschmitteltablette).
  • BPatG, 21.09.2005 - 26 W (pat) 195/04
    Hinsichtlich der weiteren Begründung wird im vollem Umfang auf Ziff II der Gründe des in dem Parallelverfahren 26 W (pat) 193/04 ergangenen Senatsbeschlusses Bezug genommen.
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