Rechtsprechung
   BPatG, 21.09.2010 - 29 W (pat) 149/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,25254
BPatG, 21.09.2010 - 29 W (pat) 149/10 (https://dejure.org/2010,25254)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2010 - 29 W (pat) 149/10 (https://dejure.org/2010,25254)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2010 - 29 W (pat) 149/10 (https://dejure.org/2010,25254)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,25254) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 46/17
    Der Zeichenbestandteil "Jur" ist die Abkürzung für "juristisch", "juridisch" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011; "www.abkuerzungen.de") und wird in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich um Fachverkehrskreise und Endverbraucher (im Hinblick auf einige der Dienstleistungen der Klasse 35 hingegen ausschließlich um gewerbliche Unternehmer) handelt, verstanden (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 25/14 - jurpartner; 30 W (pat) 28/13 - JurRadar; 33 W (pat) 40/10 - JurHelp; 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; 29 W (pat) 149/10 - JURDAY).
  • BPatG, 15.11.2012 - 2 Ni 33/11
    Ob das Zeichen deshalb als schutzfähig erscheint (vgl. BPatG vom 21.9.2010, 29 W (pat) 149/10 - JUR DAY), ist im Widerspruchsverfahren nicht zu entscheiden.
  • BPatG, 18.03.2016 - 30 W (pat) 25/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "jurpartner (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

    Der Zeichenbestandteil "jur" ist die Abkürzung für "juristisch", "juridisch" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011) und wird in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich um Fachverkehrskreise und Endverbraucher handelt, verstanden (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 18. Juni 2015, 30 W (pat) 28/13 - JurRadar; Beschl. v. 12. Juli 2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp; Beschl. v. 5. März 2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; Beschl. v. 27. Januar 2009, 29 W (pat) 149/10 - JURDAY).
  • BPatG, 12.07.2011 - 33 W (pat) 40/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "JurHelp" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Der Zeichenbestandteil "Jur" wird ausweislich gängiger Abkürzungsverzeichnisse als abgekürzte Form für "juristisch", Jurisprudence" oder "Jurist" verwendet (vgl. "www.abkuerzungen.de") und in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr verstanden (vgl. BPatG 29 W (pat) 149/10 - JUR DAY).
  • BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 545/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "jurtel/JurCall" - zur Kennzeichnungskraft -

    Ob das Zeichen deshalb als schutzfähig erscheint (vgl. BPatG vom 21.9.2010, 29 W (pat) 149/10 - JUR DAY), ist im Widerspruchsverfahren nicht zu entscheiden.
  • BPatG, 21.09.2010 - 29 W (pat) 156/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "JUR DAY Bewerbertag der Leading Independents" -

    Parallelverfahren: 29 W (pat) 148/10; 29 W (pat) 149/10.
  • BPatG, 21.09.2010 - 29 W (pat) 148/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "JUR DAY" - Unterscheidungskraft - kein

    Parallelverfahren: 29 W (pat) 149/10; 29 W(pat) 156/10.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht