Rechtsprechung
   BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 513/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG, § 107 MarkenG, § 112 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Hice/ICE (IR-Marke)" - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch der älteren Wortmarke "ICE" gegen die jüngere Wortmarke "Hice" wegen Verwechselungsgefahr im Bereich von Bekleidungsstücken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 16.07.2014 - 26 W (pat) 523/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yaa! Bubble tea & more (Wort-Bild-Marke)/YO" -

    Daraus ergibt sich, dass bereits Abweichungen in nur einem Laut Verwechslungen ausschließen können (BPatG PAVIS PROMA Beschluss vom 12.01.2011, 29 W (pat) 51/10 - E-tat/ETAX; Beschluss vom 21.09.2011, 29 W (pat) 513/11 - Hice/ICE; vgl. auch HABM-BK GRUR-RR 2007, 204, 206 - she/S-HE; SchweizBG GRUR Int. 1996, 1235, 1236 - BOSS/BOKS).
  • BPatG, 29.06.2016 - 26 W (pat) 90/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ICE IMPERIAL" - kein

    Als Buchstabenkombination kann "ICE" auch als Abkürzung für den "Intercityexpress[zug]" verstanden werden (www.duden.de; vgl. BPatG 29 W (pat) 513/11 - Hice/ICE).
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