Rechtsprechung
   BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 40/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2512
BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2011,2512)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2011 - 29 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2011,2512)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2011 - 29 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2011,2512)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Kaleido" - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschungsantrag für die eingetragene Marke "Kaleido" wegen fehlender beschreibender Eigenschaften der angemeldeten Waren und Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

    Kaleido

    Insoweit hat es das Deutsche Patent- und Markenamt angewiesen, die Löschung der angegriffenen Marke anzuordnen (BPatG, Beschluss vom 21. September 2011 - 29 W (pat) 40/09, juris).
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