Rechtsprechung
| BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 503/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Gartenarche" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Marke "Gartenarche" hinsichtlich einer Eintragung für die Klassen 16, 31, 41 und 44
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "Gartenarche" - keine Unterscheidungskraft