Rechtsprechung
   BPatG, 21.09.2015 - 28 W (pat) 561/12   

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https://dejure.org/2015,32425
BPatG, 21.09.2015 - 28 W (pat) 561/12 (https://dejure.org/2015,32425)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2015 - 28 W (pat) 561/12 (https://dejure.org/2015,32425)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2015 - 28 W (pat) 561/12 (https://dejure.org/2015,32425)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CTX" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortfolge "CTX" für Waren auf dem Gebiet Fahrräder und Fahrradteile; Voraussetzungen für das Vorliegen einer freihaltebedürftige beschreibende Angabe i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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