Rechtsprechung
   BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 503/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,34008
BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 503/15 (https://dejure.org/2016,34008)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2016 - 29 W (pat) 503/15 (https://dejure.org/2016,34008)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2016 - 29 W (pat) 503/15 (https://dejure.org/2016,34008)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CREATOR SPACE" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßige Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "CREATOR SPACE" wegen fehlender Unterscheidungskraft und Vorliegens eines Freihaltebedürfnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und

    Das englische Wort "Space" gehört zum Grundwortschatz des angesprochenen Verkehrskreises und ist in die deutsche Sprache eingegangen (vgl. Carstensen/Busse, Anglizismen-Wörterbuch, Berlin u. a. 2001, Band 3, Stichwort: Space, Spacelab, Space Shuttle; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 21.09.2016, 29 W (pat) 503/15 - CREATOR SPACE mit weiteren Nachweisen: Hackerspace, Makerspace, Coworker Space; Beschluss vom 09.12.2003, 24 W (pat) 62/02 - JobSpace).

    Neben der deutschen Bedeutung für "Platz, Raum" (vgl. BPatG, Beschluss vom 21.09.2016, 29 W (pat) 503/15 - CREATOR SPACE) ist dem hiesigen Verkehrskreis die Wortbedeutung "Weltraum" ebenfalls bekannt (BPatG, Beschluss vom 18.03.2010, 26 W (pat) 79/09; Beschluss vom 08.10.2007, 30 W (pat) 93/06).

  • BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15

    Work" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 41 im Hinblick auf das Vorliegen

    Für die Dienstleistungen "Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für gewerbliche Zwecke; Präsentation von Unternehmen und deren Produkten und Dienstleistungen zu Werbezwecken sowie Verkaufsförderung für Dritte und Vermittlung von Wirtschaftskontakten, auch im Internet" eignet sich das angemeldete Zeichen als schlagwortartige Inhalts- und Themenangabe von Messeveranstaltungen (vgl. zu themenbezogenen Angaben bei Messen: BPatG, Beschluss vom 21.09.2016, 29 W (pat) 503/15 m. w. N.), nicht dagegen zur Unterscheidung der betrieblichen Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen.
  • BPatG, 26.02.2018 - 25 W (pat) 6/16

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Wortmarke und Bildmarke angemeldeten

    Das Wort "space" gehört zum englischen Grundwortschatz (vgl. BPatG 26 W (pat) 79/09 - MYSPACE; 29 W (pat) 503/15 - CREATOR SPACE; 30 W (pat) 93/06 - SPACE TRAVELLER; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) und ist auch für breite Verkehrskreise ohne Weiteres verständlich.
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