Rechtsprechung
| BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 531/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "CrossMediaMovie" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "CrossMediaMovie" wegen fehlender Unterscheidungskraft und Vorliegens eines Freihaltebedürfnisses
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "CrossMediaMovie" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)