Rechtsprechung
   BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 531/15   

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https://dejure.org/2016,35013
BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 531/15 (https://dejure.org/2016,35013)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2016 - 29 W (pat) 531/15 (https://dejure.org/2016,35013)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2016 - 29 W (pat) 531/15 (https://dejure.org/2016,35013)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CrossMediaMovie" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CrossMediaMovie" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "CrossMediaMovie" wegen fehlender Unterscheidungskraft und Vorliegens eines Freihaltebedürfnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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