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   BPatG, 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17   

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https://dejure.org/2017,38138
BPatG, 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17 (https://dejure.org/2017,38138)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17 (https://dejure.org/2017,38138)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2017 - 25 W (pat) 576/17 (https://dejure.org/2017,38138)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "1click4cast" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der angemeldeten Wort-/Zahlenkombination "1click4cast" für eine Dienstleistung der computergestützten technischen Datenanalyse im Hinblick auf das Erfordernis einer hinreichenden Unterscheidungskraft i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "1click4cast" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

  • BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Auszug aus BPatG, 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17
    Der Begriff "Klick" oder "klicken" sei darüber hinaus auch in der deutschen Sprache als Kurzform für "Mausklick" bekannt (vgl. BPatG 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash; 29 W (pat) 312/00 - music on click).

    Die Kombination von Ziffern und Wörtern, bei denen sich bei Aussprache der Ziffern ein sinnvoller inhaltlicher Zusammenhang ergibt, ist ein allgemein übliches Werbemittel (vgl. etwa: BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 30 W (pat) 59/05 - click 4 licence; 25 W (pat) 8/15 - N4life; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

    smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das

    Auszug aus BPatG, 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17
    Die Prüfung der Markenanmeldung muss daher streng und vollständig sein, um ungerechtfertigte Eintragungen zu vermeiden und kann nicht allein auf das individuelle Interesse des Anmelders abstellen (vgl. EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 57, 60 - Libertel; BGH, GRUR 2014, 565 Rn. 17 - smartbook; Ströbele/ Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 158, 159).
  • BPatG, 10.04.2017 - 25 W (pat) 8/15

    Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der angemeldeten

    Auszug aus BPatG, 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17
    Die Kombination von Ziffern und Wörtern, bei denen sich bei Aussprache der Ziffern ein sinnvoller inhaltlicher Zusammenhang ergibt, ist ein allgemein übliches Werbemittel (vgl. etwa: BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 30 W (pat) 59/05 - click 4 licence; 25 W (pat) 8/15 - N4life; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 23.03.2023 - 30 W (pat) 20/21
    Die Wortfolge "One Click Trading" setzt sich aus allgemein verständlichen englischen Begriffen zusammen, nämlich dem englischen Zahlwort "One" mit der Bedeutung "Eins", dem Begriff "click", welcher auf Grundlage seiner Bedeutung "klicken" bereits seit langem im EDV-/Computerbereich als Kurzwort für einen idR per Computermaus durchzuführenden "Klick" in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen ist (vgl. BPatG 30 W (pat) 163/01 v. 22. Juli 2002 - click 4 cash; 30 W (pat) 59/05 v. 23. Juli 2007 - Click4Licence; 25 W (pat) 576/17 v. 21. September 2017 - 1click4cast; 29 W (pat) 503/20 v. 8. Juni 2020 - simple system Click & Order; alle veröffentlicht in PAVIS PROMA sowie auf der Internetseite des BPatG), sowie dem englischen Substantiv "Trading" mit der Bedeutung "Handel, insbesondere Handel mit Aktien".
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