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   BPatG, 21.09.2017 - 30 W (pat) 503/17   

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BPatG, 21.09.2017 - 30 W (pat) 503/17 (https://dejure.org/2017,42855)
BPatG, Entscheidung vom 21.09.2017 - 30 W (pat) 503/17 (https://dejure.org/2017,42855)
BPatG, Entscheidung vom 21. September 2017 - 30 W (pat) 503/17 (https://dejure.org/2017,42855)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.02.2021 - 30 W (pat) 37/19
    c) Die zwischen den beiden Wörtern befindliche Zahl "4" wird bereits seit langem wegen der Klangidentität bei englischer Aussprache als Kürzel für das Wort "for" (=für) verwendet und ist mit dieser Bedeutung auch inländisch insbesondere aus der Werbung bekannt (vgl. u.a. BPatG, 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; 30 W (pat) 42/16 - gesundheit4friends; 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 27 W (pat) 78/12 - active4fun).

    d) Werbeüblich sind dabei auch Kombinationen der Ziffer 4 (als Kürzel für "for") mit einem Bezugswort bzw. - wie hier - mit englischsprachigen Personalpronomen wie "me" oder "you" (vgl. aus der Rspr. u.a. BPatG, 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you; 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; 33W(pat)006/02 - IPO 4 U).

  • BPatG, 14.05.2020 - 30 W (pat) 558/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Toll 4 Europe" - Unterscheidungskraft - kein

    Die zwischen den beiden Wörtern befindliche Zahl "4" wird bereits seit langem wegen der Klangidentität bei englischer Aussprache als Kürzel für das Wort "for" (=für) verwendet und ist insbesondere aus der Werbung bekannt (vgl. 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; BPatG 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 78/12 - active4fun; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you).
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