Rechtsprechung
| BPatG, 21.09.2017 - 30 W (pat) 503/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "AKTIVplan 4 u" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der angemeldeten Wortmarke mit der Bezeichnung "AKTIVplan 4 u"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "AKTIVplan 4 u" - keine Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 25.02.2021 - 30 W (pat) 37/19 c) Die zwischen den beiden Wörtern befindliche Zahl "4" wird bereits seit langem wegen der Klangidentität bei englischer Aussprache als Kürzel für das Wort "for" (=für) verwendet und ist mit dieser Bedeutung auch inländisch insbesondere aus der Werbung bekannt (vgl. u.a. BPatG, 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; 30 W (pat) 42/16 - gesundheit4friends; 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 27 W (pat) 78/12 - active4fun).
d) Werbeüblich sind dabei auch Kombinationen der Ziffer 4 (als Kürzel für "for") mit einem Bezugswort bzw. - wie hier - mit englischsprachigen Personalpronomen wie "me" oder "you" (vgl. aus der Rspr. u.a. BPatG, 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you; 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; 33W(pat)006/02 - IPO 4 U).
- BPatG, 14.05.2020 - 30 W (pat) 558/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Toll 4 Europe" - Unterscheidungskraft - kein …
Die zwischen den beiden Wörtern befindliche Zahl "4" wird bereits seit langem wegen der Klangidentität bei englischer Aussprache als Kürzel für das Wort "for" (=für) verwendet und ist insbesondere aus der Werbung bekannt (vgl. 30 W (pat) 503/17 - AKTIVplan 4 u; BPatG 27 W (pat) 548/13 - assist4me; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 78/12 - active4fun; 26 W (pat) 4/13 - stoff4you).