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   BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03   

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https://dejure.org/2004,32801
BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03 (https://dejure.org/2004,32801)
BPatG, Entscheidung vom 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03 (https://dejure.org/2004,32801)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 2004 - 25 W (pat) 31/03 (https://dejure.org/2004,32801)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.06.2012 - 24 W (pat) 516/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "KLICK" - teilweise Unterscheidungskraft

    Der "Klick" ist schon längst nicht mehr nur das bloße Auswählen einer Funktion mit der Maustaste, sondern steht auch für die Vielzahl der durch den PC und die weltweite Vernetzung entstandenen Benutzermöglichkeiten (vgl. BPatG, Beschluss vom 07.02.2000, Aktenzeichen: 30 W (pat) 140/99 - Klick!; Beschluss vom 06.05.2009, Aktenzeichen: 29 W (pat) 96/07 - Doppel-Klick; Beschluss vom 21.10.2004, Aktenzeichen: 25 W (pat) 31/03 - klickInfo).
  • BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 220/04
    Ihr weiterer Bestandteil "info!" ist den angesprochenen Verkehrskreisen als Abkürzung für "Information" bekannt, da "info" die in der englischen wie auch in der deutschen Sprache übliche Kurzbezeichnung für "Information" ist, was in der Computertechnik jede Form und Ausprägung speicher- und verarbeitbarer Daten bezeichnet (vgl. BPatG 30 W (pat) 035/96 MAPINFO - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 25 W (pat) 031/03 klickinfo - PAVIS PROMA Kliems).
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