Volltextveröffentlichungen (2)

• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• BPatG, 14.03.2002 - 25 W (pat) 127/01

  Kein Markenschutz bei fehlender Unterscheidungskraft - BerlinCard

  Auszug aus BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03

  De r Umstand, daß sic h dem Verkehr wegen einer eher allgemein geh altenen Aussage die im Einzelfall betroffenen tatsächlichen Inhalte der Waren bzw Die nstleistungen nicht umfassend erschließ en oder deren genaue Bedeut ung ihnen nic ht bekannt ist, steht einem Verständnis als Sachangabe nic ht entgegen (vgl BPatG MarkenR 2002, 201 - Ber linCard mwN).
• EuG, 03.07.2003 - T-122/01

  Best Buy Concepts / HABM (BEST BUY)

  Auszug aus BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03

  Eine begriffliche Unbestimmthei t, die die Verbraucher zwar über den konkreten Inhalt , nicht aber über das Fachgebiet der Waren bzw Dienstleistungen im unklaren lässt, kann gewollt sein, um einen möglic hst weiten Bereich waren- oder dienstleistungsbezogener Eigenschaften , Vorteile oder Le istungsinhalte zu erfassen, ohne diese im einzelnen zu benennen (vgl hierzu EuG MarkenR 2003, 314 - Best Buy).
• BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01

  Auszug aus BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03

  Das Wort "klick", das aus dem Englisc hen stammt und lautmalerisch ein entsprechendes Geräusch umschreibt, ist mittler weile in die deutsche Sprache e ingegangen und wird hier auf verschiedenen Waren- und Dienstleistungsbereichen als Synonym mit der Bedeutung " Mausklick" verwendet und verstanden (vgl Dud en, Deutsches Universal-Wörterbuch, 2001; BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 140/99 - "Klick!"; PAVIS PROM A 30 W (pat) 163/01 - "click 4 cash"; PAVIS PROMA 27 W (pat) 035/99 - DOUBLECLICK).

 
• BPatG, 10.01.2001 - 29 W (pat) 288/00

  Auszug aus BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03

  Auch dem Bestandteil "Info" ist ein besch reibender Sinngehalt zu eigen, da er den angesprochenen Verkehrskreisen als Abkürz ung für den Begriff "Information" bekannt ist, wie er zB im Wo rt "Infobrief", aber auch im Zusammenhang mit "Informationsblatt" verwendet wird (vgl Duden, Deutsches Universal-Wörterbuch, 2001; BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 035/96 - MAPINFO; PAVIS PROMA 29 W (pat) 288/00 - Webinfo-Call).
• BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99

  Auszug aus BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03

  Das Wort "klick", das aus dem Englisc hen stammt und lautmalerisch ein entsprechendes Geräusch umschreibt, ist mittler weile in die deutsche Sprache e ingegangen und wird hier auf verschiedenen Waren- und Dienstleistungsbereichen als Synonym mit der Bedeutung " Mausklick" verwendet und verstanden (vgl Dud en, Deutsches Universal-Wörterbuch, 2001; BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 140/99 - "Klick!"; PAVIS PROM A 30 W (pat) 163/01 - "click 4 cash"; PAVIS PROMA 27 W (pat) 035/99 - DOUBLECLICK).
• BPatG, 21.07.1997 - 30 W (pat) 35/96

  Auszug aus BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03

  Auch dem Bestandteil "Info" ist ein besch reibender Sinngehalt zu eigen, da er den angesprochenen Verkehrskreisen als Abkürz ung für den Begriff "Information" bekannt ist, wie er zB im Wo rt "Infobrief", aber auch im Zusammenhang mit "Informationsblatt" verwendet wird (vgl Duden, Deutsches Universal-Wörterbuch, 2001; BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 035/96 - MAPINFO; PAVIS PROMA 29 W (pat) 288/00 - Webinfo-Call).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03

  Hierbei kommt es im übrigen nicht darauf an, wie groß die Zahl der Konkurrenten ist (vgl EuGH MarkenR 2004, 99 - KPN / Postkantoor) oder ob die Bezeichnung im Verkehr bereits tatsächlich für die beanspruchten Waren bzw Dienstleistungen verwendet wird.
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03

  Darauf, daß die Verbraucher den Inhalt der Sachaussage in allen Einzelheiten erfassen, kommt es für die Bejahung der Schutzfähigkeit nicht an (vgl BGH MarkenR 2004, 39 - Cityservice).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03

  Voreintragungen kann allenfalls eine tatsächliche Indizwirkung zukommen, wobei sprachliche Entwicklungen und unterschiedliche Entscheidungszeitpunkte eine abweichende Eintragungspraxis erklären können (vgl EuGH MarkenR 2004, 116 - Waschmittelflasche; BPatG MarkenR 2004, 148 - beauty24.de).

• BPatG, 25.06.2012 - 24 W (pat) 516/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "KLICK" - teilweise Unterscheidungskraft

  Der "Klick" ist schon längst nicht mehr nur das bloße Auswählen einer Funktion mit der Maustaste, sondern steht auch für die Vielzahl der durch den PC und die weltweite Vernetzung entstandenen Benutzermöglichkeiten (vgl. BPatG, Beschluss vom 07.02.2000, Aktenzeichen: 30 W (pat) 140/99 - Klick!; Beschluss vom 06.05.2009, Aktenzeichen: 29 W (pat) 96/07 - Doppel-Klick; Beschluss vom 21.10.2004, Aktenzeichen: 25 W (pat) 31/03 - klickInfo).
• BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 220/04
  Ihr weiterer Bestandteil "info!" ist den angesprochenen Verkehrskreisen als Abkürzung für "Information" bekannt, da "info" die in der englischen wie auch in der deutschen Sprache übliche Kurzbezeichnung für "Information" ist, was in der Computertechnik jede Form und Ausprägung speicher- und verarbeitbarer Daten bezeichnet (vgl. BPatG 30 W (pat) 035/96 MAPINFO - PAVIS PROMA Knoll; BPatG 25 W (pat) 031/03 klickinfo - PAVIS PROMA Kliems).