Rechtsprechung
   BPatG, 21.10.2009 - 24 W (pat) 53/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,25198
BPatG, 21.10.2009 - 24 W (pat) 53/08 (https://dejure.org/2009,25198)
BPatG, Entscheidung vom 21.10.2009 - 24 W (pat) 53/08 (https://dejure.org/2009,25198)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 24 W (pat) 53/08 (https://dejure.org/2009,25198)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,25198) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksame Erhebung einer Nichtsbenutzungseinrede; Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung; Beurteilung der Verwechselungsgefahr im Einzelfall anhand der Ähnlichkeit oder Identität der Zeichen und der Waren und Dienstleistungen unter Berücksichtigung der Kennzeichnungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Wella" und "well!shopping" als Marken für Körperpflegeprodukte verwechslungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen "well!shopping" und "Wella"

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht