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   BPatG, 21.10.2009 - 24 W (pat) 53/08   

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https://dejure.org/2009,25198
BPatG, 21.10.2009 - 24 W (pat) 53/08 (https://dejure.org/2009,25198)
BPatG, Entscheidung vom 21.10.2009 - 24 W (pat) 53/08 (https://dejure.org/2009,25198)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 24 W (pat) 53/08 (https://dejure.org/2009,25198)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksame Erhebung einer Nichtsbenutzungseinrede; Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung; Beurteilung der Verwechselungsgefahr im Einzelfall anhand der Ähnlichkeit oder Identität der Zeichen und der Waren und Dienstleistungen unter Berücksichtigung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Wella" und "well!shopping" als Marken für Körperpflegeprodukte verwechslungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen "well!shopping" und "Wella"

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