Rechtsprechung
   BPatG, 21.10.2015 - 5 ZA (pat) 31/15, 5 ZA (pat) 32/15 zu 5 Ni 64/11 (EP) KoF 6/14 u. KoF 7/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,41999
BPatG, 21.10.2015 - 5 ZA (pat) 31/15, 5 ZA (pat) 32/15 zu 5 Ni 64/11 (EP) KoF 6/14 u. KoF 7/14 (https://dejure.org/2015,41999)
BPatG, Entscheidung vom 21.10.2015 - 5 ZA (pat) 31/15, 5 ZA (pat) 32/15 zu 5 Ni 64/11 (EP) KoF 6/14 u. KoF 7/14 (https://dejure.org/2015,41999)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - 5 ZA (pat) 31/15, 5 ZA (pat) 32/15 zu 5 Ni 64/11 (EP) KoF 6/14 u. KoF 7/14 (https://dejure.org/2015,41999)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,41999) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Streitwert bei mehreren Klägern

    § 7 RVG, § 2 PatKostG, § 51 GKG, § 84 PatG, § 103 ZPO
    Patentnichtigkeitsklageverfahren - Erinnerung gegen die Kostenfestsetzung - "Streitwert bei mehreren Klägern" - mehrere Kläger sind unterschiedlich vom Streitpatent betroffen - zur Höhe der Terminsgebühr - zur Bedeutung des Gesamtstreitwerts für die Anwaltsgebühren - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Erstattungsfähigkeit von Gebühren für die Tätigkeit eines Patentanwalts i.R. eines Erinnerungsverfahrens gegen die Kostenfestsetzung; Kriterien zur Bestimmung des Streitwerts im Patentnichtigkeitsverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - Erinnerung gegen die Kostenfestsetzung - "Streitwert bei mehreren Klägern" - mehrere Kläger sind unterschiedlich vom Streitpatent betroffen - zur Höhe der Terminsgebühr - zur Bedeutung des Gesamtstreitwerts für die Anwaltsgebühren - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht