Rechtsprechung
| BPatG, 21.10.2020 - 29 W (pat) 57/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "atlas (Wort-Bildmarke)/Atlas (Unternehmenskennzeichen)/atlas (Unternehmenskennzeichen)" - zur Zeichenähnlichkeit - zum Unterlassungsanspruch - bundesweite Benutzung der Unternehmenskennzeichen - Branchenähnlichkeit - klangliche und ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)