Rechtsprechung
   BPatG, 21.11.2002 - 25 W (pat) 101/01   

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https://dejure.org/2002,24401
BPatG, 21.11.2002 - 25 W (pat) 101/01 (https://dejure.org/2002,24401)
BPatG, Entscheidung vom 21.11.2002 - 25 W (pat) 101/01 (https://dejure.org/2002,24401)
BPatG, Entscheidung vom 21. November 2002 - 25 W (pat) 101/01 (https://dejure.org/2002,24401)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 25.03.2010 - 30 W (pat) 113/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "DOC (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    a) Der Markenbestandteil "DOC" ist die umgangssprachliche Kurzform des englischen Wortes "doctor" (vgl. Duden-Oxford-Großwörterbuch Englisch 3. Aufl. Mannheim 2005 (CD-ROM), die als Ausdruck für "Arzt, Doktor" auch in die deutsche Umgangssprache eingegangen ist (vgl. BPatG 25 W (pat) 101/01 - TELEDOC , 30 W (pat) 73/08 - doc-jur auf PAVIS PROMA CD-ROM).
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