Rechtsprechung
   BPatG, 21.11.2007 - 32 W (pat) 35/06   

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https://dejure.org/2007,29684
BPatG, 21.11.2007 - 32 W (pat) 35/06 (https://dejure.org/2007,29684)
BPatG, Entscheidung vom 21.11.2007 - 32 W (pat) 35/06 (https://dejure.org/2007,29684)
BPatG, Entscheidung vom 21. November 2007 - 32 W (pat) 35/06 (https://dejure.org/2007,29684)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.12.2007 - 25 W (pat) 108/05
    Es kommt zwar in diesem Zusammenhang nicht entscheidend darauf an, ob die Bezeichnung bereits als Hinweis auf den Werktitel verwendet und verstanden wird, sondern es muss ausgehend von den aktuellen Gegebenheiten auch die Möglichkeit überprüft werden, ob eine entsprechende beschreibende Verwendbarkeit der fraglichen Angabe vernünftigerweise für die Zukunft für die entsprechenden Waren und Dienstleistungen zu erwarten ist (vgl. BPatG, GRUR 2001, 741 - Lichtenstein), wobei nach Auffassung des Senats ein solches Freihaltebedürfnis dann auch nicht nur auf gemeinfreie Werke beschränkt wäre (vgl. BPatG 32 W (pat) 35/06 Beschluss v. 23.05.2007 - RINGELNATZ; a. A. wohl Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 8 Rdnr. 142).
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