Rechtsprechung
   BPatG, 21.11.2012 - 27 W (pat) 3/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,45970
BPatG, 21.11.2012 - 27 W (pat) 3/12 (https://dejure.org/2012,45970)
BPatG, Entscheidung vom 21.11.2012 - 27 W (pat) 3/12 (https://dejure.org/2012,45970)
BPatG, Entscheidung vom 21. November 2012 - 27 W (pat) 3/12 (https://dejure.org/2012,45970)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "Der Pferdestall (Wort-Bildmarke)" - keine Bösgläubigkeit -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "Der Pferdestall (Wort-Bildmarke)" - keine Bösgläubigkeit -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer bösgläubigen Markenanmeldung und Behinderungsabsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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