Rechtsprechung
   BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,37766
BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2013,37766)
BPatG, Entscheidung vom 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2013,37766)
BPatG, Entscheidung vom 21. November 2013 - 30 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2013,37766)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "CADLAB" als Wortmarke in das Markenregister

    Zum anderen belegen - teilweise bereits in dem angegriffenen Beschluss aufgeführte - Entscheidungen des Bundespatentgerichts die Bekanntheit der Elemente "CAD" und "LAB" (vgl. Beschluss vom 21. November 2013, 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; Beschluss vom 19. Januar 2010, 27 W (pat) 104/09 - it.cadpilot; Beschluss vom 4. Juli 2006, 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD; Beschluss vom 20. August 2013, 24 W (pat) 508/11 - Audiolabs; Beschluss vom 3. Juli 2014, 30 W (pat) 56/12 - IR LAB).
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