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   BPatG, 21.11.2016 - 24 W (pat) 548/14   

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https://dejure.org/2016,43506
BPatG, 21.11.2016 - 24 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,43506)
BPatG, Entscheidung vom 21.11.2016 - 24 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,43506)
BPatG, Entscheidung vom 21. November 2016 - 24 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,43506)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 20.05.2021 - 29 W (pat) 535/19
    Hierfür spricht vor allem die Bekanntheit und häufige Verwendung von "Eco" als Abkürzung für "ecological" bzw. "economic" und seine Verwendung in Wortzusammensetzungen (vgl. u. a. zuletzt BPatG, Beschluss vom 17.09.2020, 30 W (pat) 024/19 - EcoMatt; Beschluss vom 18.10.2018, 30 W (pat) 054/17 - MW ECO TOP; Beschluss vom 21.11.2016, 24 W (pat) 548/14 - ECOTEQ).
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