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   BPatG, 21.11.2016 - 24 W (pat) 548/14   

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https://dejure.org/2016,43506
BPatG, 21.11.2016 - 24 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,43506)
BPatG, Entscheidung vom 21.11.2016 - 24 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,43506)
BPatG, Entscheidung vom 21. November 2016 - 24 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,43506)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ECOTEQ" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßige Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "ECOTEC" wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "ECOTEQ" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 565/19
    Zur Begründung hat sie ausgeführt, die sprachübliche Wortneuschöpfung setze sich aus dem allgemein verständlichen Präfix "eco", das der deutschen Abkürzung "öko" für "ökologisch, umweltgerecht" entspreche (vgl. BPatG 24 W (pat) 548/14 - ECOTEQ; 28 W (pat) 529/12 - EcoPlus; EuG, Urt. v. 13. Juli 2017, T-150/16 - ECOLAB), und der von Polyvinylchlorid (PVC) abgeleiteten Bezeichnung "vinyl" zusammen.

    aaa) "eco" ist ein im Englischen und Deutschen vielfach und branchenübergreifend verwendetes Wortbildungselement (BPatG 24 W (pat) 548/14 - ECOTEQ; 28 W (pat) 529/12 - EcoPlus; 28 W (pat) 25/11 - ECOLINER; 24 W (pat) 122/10 - ECOFIBRE; 28 W (pat) 35/94 - ECOSPRAYER), dass dem deutschen Adjektiv und der deutschen Vorsilbe "öko" für "ökologisch, die Umwelt betreffend, umweltfreundlich" entspricht ( https://de.pons.com/uebersetzung/englisch-deutsch/eco , Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis), die zusammen mit Substantiven ausdrückt, dass "jemand oder etwas in irgendeiner Weise mit Ökologie, mit bewusster Beschäftigung mit der Umwelt, mit Umweltproblemen in Beziehung steht" (https://www.duden.de/rechtschreibung/oeko_).

  • BPatG, 20.05.2021 - 29 W (pat) 535/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ecomates" - Unterscheidungskraft - kein

    Hierfür spricht vor allem die Bekanntheit und häufige Verwendung von "Eco" als Abkürzung für "ecological" bzw. "economic" und seine Verwendung in Wortzusammensetzungen (vgl. u. a. zuletzt BPatG, Beschluss vom 17.09.2020, 30 W (pat) 024/19 - EcoMatt; Beschluss vom 18.10.2018, 30 W (pat) 054/17 - MW ECO TOP; Beschluss vom 21.11.2016, 24 W (pat) 548/14 - ECOTEQ).
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