Rechtsprechung
   BPatG, 21.11.2016 - 25 W (pat) 501/16   

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https://dejure.org/2016,44082
BPatG, 21.11.2016 - 25 W (pat) 501/16 (https://dejure.org/2016,44082)
BPatG, Entscheidung vom 21.11.2016 - 25 W (pat) 501/16 (https://dejure.org/2016,44082)
BPatG, Entscheidung vom 21. November 2016 - 25 W (pat) 501/16 (https://dejure.org/2016,44082)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "moringa (Wort-Bild-Marke)/MORINGA EUROPA (Unionsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "moringa (Wort-Bild-Marke)/MORINGA EUROPA (Unionsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verneinung einer Gefahr von Verwechslungen zwischen den sich gegenüberstehenden Vergleichsmarken im Rahmen eines Patentwiderspruchsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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