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   BPatG, 21.11.2016 - 25 W (pat) 501/16   

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https://dejure.org/2016,44082
BPatG, 21.11.2016 - 25 W (pat) 501/16 (https://dejure.org/2016,44082)
BPatG, Entscheidung vom 21.11.2016 - 25 W (pat) 501/16 (https://dejure.org/2016,44082)
BPatG, Entscheidung vom 21. November 2016 - 25 W (pat) 501/16 (https://dejure.org/2016,44082)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "moringa (Wort-Bild-Marke)/MORINGA EUROPA (Unionsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verneinung einer Gefahr von Verwechslungen zwischen den sich gegenüberstehenden Vergleichsmarken im Rahmen eines Patentwiderspruchsverfahren

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "moringa (Wort-Bild-Marke)/MORINGA EUROPA (Unionsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 02.04.2020 - 30 W (pat) 545/18
    Das sind vorliegend die konkrete grafische Ausgestaltung, also die drei konzentrischen Kreise in den Farben Schwarz und Weiß (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 501/16 - moringa/MORINGA EUROPA).
  • BPatG, 02.04.2020 - 30 W (pat) 546/18
    Das sind vorliegend die konkrete grafische Ausgestaltung, also die drei konzentrischen Kreise in den Farben Schwarz und Weiß (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 501/16 - moringa/MORINGA EUROPA).
  • BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 514/18
    cc) Eine begriffliche Ähnlichkeit scheidet aus, weil die Vergleichsmarken lediglich in der beschreibenden Angabe "POWERTEC" übereinstimmen (vgl. BGH GRUR 2012, 1040 Rn. 43 - pjur/pure; BPatG 25 W (pat) 501/16 - moringa/MORINGA EUROPA).
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