Rechtsprechung
| BPatG, 21.11.2016 - 26 W (pat) 6/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Urban Drinks" - keine Unterscheidungskraft - Kostenentscheidung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Urban Drinks" mangels erfinderischer Tätigkeit
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Urban Drinks" - keine Unterscheidungskraft - Kostenentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)