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   BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09   

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https://dejure.org/2011,1138
BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09 (https://dejure.org/2011,1138)
BPatG, Entscheidung vom 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09 (https://dejure.org/2011,1138)
BPatG, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - 29 W (pat) 10/09 (https://dejure.org/2011,1138)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität, -ähnlichkeit und -unähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der im Bereich der elektrischen Haushaltsmaschinen und Küchenmaschinen ansässigen Marke 305 47 076 "Laura" wegen Widerspruchs der älteren Gemeinschaftsmarke 003500279 "LAURASTAR"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität, -ähnlichkeit und -unähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "BOSS STAR (Wort-Bild-Marke)/BOSS" - zur

    So ist die Komponente "STAR" im Beschluss v. 21.12.2009 - 29 W (pat) 10/09 Laura/LAURASTAR sogar innerhalb eines zusammengeschriebenen Worts "LAURASTAR" als gegenüber dem lediglich durchschnittlich kennzeichnenden Bestandteil "LAURA" zurücktretend erachtet worden.
  • BPatG, 24.05.2018 - 25 W (pat) 627/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "FICKEIS/FICKEN" - Warenidentität - zur

    Die Tatsache, dass die Widerspruchsbezeichnung besonders vulgär und dadurch möglicherweise besonders einprägsam ist, führt nicht per se zu einer originär überdurchschnittlichen Kennzeichnungskraft (vgl. hierzu: BPatG 33 W (pat) 57/10 - SCHWEFAL/SCHWEDOKAL; 29 W (pat) 13/10 - MÖBEL MIX/MÖBELIX; 29 W (pat) 10/09 - Laura/ LAURASTAR; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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