Rechtsprechung
   BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1138
BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09 (https://dejure.org/2011,1138)
BPatG, Entscheidung vom 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09 (https://dejure.org/2011,1138)
BPatG, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - 29 W (pat) 10/09 (https://dejure.org/2011,1138)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,1138) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität, -ähnlichkeit und -unähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität, -ähnlichkeit und -unähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der im Bereich der elektrischen Haushaltsmaschinen und Küchenmaschinen ansässigen Marke 305 47 076 "Laura" wegen Widerspruchs der älteren Gemeinschaftsmarke 003500279 "LAURASTAR"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 24.05.2018 - 25 W (pat) 627/17
    Die Tatsache, dass die Widerspruchsbezeichnung besonders vulgär und dadurch möglicherweise besonders einprägsam ist, führt nicht per se zu einer originär überdurchschnittlichen Kennzeichnungskraft (vgl. hierzu: BPatG 33 W (pat) 57/10 - SCHWEFAL/SCHWEDOKAL; 29 W (pat) 13/10 - MÖBEL MIX/MÖBELIX; 29 W (pat) 10/09 - Laura/ LAURASTAR; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "BOSS STAR (Wort-Bild-Marke)/BOSS" - zur

    So ist die Komponente "STAR" im Beschluss v. 21.12.2009 - 29 W (pat) 10/09 Laura/LAURASTAR sogar innerhalb eines zusammengeschriebenen Worts "LAURASTAR" als gegenüber dem lediglich durchschnittlich kennzeichnenden Bestandteil "LAURA" zurücktretend erachtet worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht