Rechtsprechung
   BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 182/10   

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https://dejure.org/2011,1707
BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 182/10 (https://dejure.org/2011,1707)
BPatG, Entscheidung vom 21.12.2011 - 29 W (pat) 182/10 (https://dejure.org/2011,1707)
BPatG, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - 29 W (pat) 182/10 (https://dejure.org/2011,1707)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "neue Gesundheit (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "neue Gesundheit (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Zurückweisung einer Markenanmeldung im Falle fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Eignung einer Marke zur Auffassung als Unterscheidungsmittel im Geschäftsverkehr; Gewährleistung der Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen durch eine Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "neue Gesundheit" für Druckerzeugnisse nicht als Marke eintragbar

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